Angeblicher CIA-Agent im Iran zum Tode verurteilt

Die Spannungen zwischen dem Iran und den USA werden sich dadurch noch weiter steigern. Der iranische Geheimdienstchef hat weitere Prozesse gegen US-Agenten angekündigt.

Foto © APAAmir Mirza Hekmati wurde zum Tode verurteilt

Ein iranisches Gericht hat einen ehemaligen US-Soldaten wegen Spionage für den US-amerikanischen Geheimdienst CIA zum Tode verurteilt. Der 28-jährige Amir Mirza Hekmati, ein US-Amerikaner iranischer Abstammung, habe den iranischen Geheimdienst unterwandern wollen, meldete die Nachrichtenagentur Fars am Montag. Der iranische Geheimdienstchef Heydar Moslehi kündigte zudem Prozesse gegen mehrere weitere US-Agenten an, die in jüngster Zeit verhaftet worden seien. Die Agenten hätten die Parlamentswahl am 2. März stören und über soziale Netzwerke Unruhe stiften sollen. Nach der umstrittenen Präsidentenwahl 2009 war es zu Anti-Regierungs-Demonstrationen gekommen, die teilweise über Facebook organisiert worden waren.

An der Grenze festgenommen

Der im US-Staat Arizona geborene Hekmati wurde laut Fars bereits im September vergangenen Jahres beim Überqueren der iranischen Grenze gefasst, als er Verwandte besuchen wollte. Im Dezember wurde er im Staatsfernsehen vorgeführt, wo er vor laufenden Kameras seine angeblichen Verbrechen gestand. Er sei in US-Stützpunkten in Afghanistan und im Irak ausgebildet worden, hieß es. Fars zufolge sollte Hekmati mit der Übergabe geheimer CIA-Materialien das Vertrauen des iranischen Geheimdienstes gewinnen. Er sei von der CIA getäuscht worden, um den iranischen Geheimdienst auszuspionieren, sagte Hekmati im Fernsehen. Er habe aber dem Iran nicht schaden wollen.

Hekmati wurde von einem Revolutionsgericht der "Zusammenarbeit mit einem feindlichen Staat, Zugehörigkeit zur CIA und Terrorismus-Verbindungen" für schuldig befunden. Er hat laut Staatsanwaltschaft 20 Tage Zeit, Berufung einzulegen. Der in Detroit in den USA lebende Vater Hekmatis bestritt mögliche Verbindungen seines Sohnes zum US-Geheimdienst.

Das US-Außenministerium hatte die Vorwürfe bereits im Dezember als falsch zurückgewiesen und Hekmatis sofortige Freilassung gefordert. Zudem hatte es den Iran aufgerufen, Hekmati konsularische Hilfe über die Botschaft der Schweiz zu erlauben. Washington und Teheran unterhalten keine offiziellen diplomatischen Verbindungen, die Schweiz vertritt die Interessen der USA in Teheran. Iranische Gerichte haben in der Vergangenheit bereits mehrfach angebliche Spione zu harten Strafen verurteilt, die allerdings immer wieder aufgehoben wurden.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad traf am Sonntag (Ortszeit) zum Auftakt einer fünftägigen Lateinamerika-Reise in Venezuela ein. Am Flughafen von Caracas wurde er von Vizepräsident Elias Jaua mit militärischen Ehren empfangen. Für den Montag waren Gespräche mit Präsident Hugo Chavez geplant. Bei dem Treffen solle es um die Zusammenarbeit der beiden Länder gehen, sagte Chavez in seiner Radio- und Fernsehsendung, die zum ersten Mal seit seiner Krebserkrankung im vergangenen Jahr wieder ausgestrahlt wurde. Die beiden Staatschefs pflegen seit Jahren enge Beziehungen.

Die zweite Station von Ahmadinejads Reise ist Nicaragua. Dort will er am Dienstag an der Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Daniel Ortega teilnehmen. Im Anschluss sollen Aufenthalte in Kuba und Ecuador folgen.