UNO-Generalsekretär sieht Beweislast beim Iran

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UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat vom Iran Belege für die Behauptung gefordert, dass das iranische Atomprogramm lediglich friedlichen Zwecken dient. Die "Beweislast", dass Teheran gute Absichten hege, liege bei der iranischen Regierung, sagte Ban am Freitag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Das Land müsse die einschlägigen Resolutionen des Weltsicherheitsrats erfüllen und mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, forderte Iran auf, konstruktiv mit einem Expertenteam der Behörde zu kooperieren. Das "hochrangige Team" breche am Freitag nach Teheran auf und werde seine Arbeit am Samstag aufnehmen, sagte Amano der Nachrichtenagentur AFP in Davos. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms am Bau einer Bombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück.

Der iranische Präsident Ahmadinejad hatte am Donnerstag versichert, sein Land sei im Streit um das Atomprogramm zu Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland bereit. Die Behauptung des Westens, dass der Iran Gespräche scheue, sei falsch. Zugleich bezeichnete Ahmadinejad das von der Europäischen Union gegen sein Land verhängte Ölembargo als wirkungslos.

Die EU-Staaten hatten sich am Montag auf weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran verständigt, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen. Mit dem Beschluss, der bis zum 1. Juli schrittweise in Kraft tritt, dürfen Rohöl und Ölprodukte aus dem Iran nicht mehr in die EU eingeführt, eingekauft, transportiert, finanziert oder versichert werden. Zudem wird die iranische Zentralbank mit Sanktionen belegt.