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Zuletzt aktualisiert: 13.02.2012 um 11:11 UhrKommentare

Mit Rauch geht's auch

Auch nach drei Jahren ignorieren viele Grazer Wirte den Nichtraucherschutz, ungestraft oder durch Strafen ungerührt. Jetzt startet die Behörde wieder eine Aktion scharf.

Blauer Dunst hängt in Grazer Lokalen oft auch in Zonen, wo er gesetzlich verboten ist

Foto © APABlauer Dunst hängt in Grazer Lokalen oft auch in Zonen, wo er gesetzlich verboten ist

Seit 2009 ist der von Anfang an umstrittene Nichtraucherschutz in der Gastronomie gesetzlich klar geregelt. Und immer noch sind zwischen Nikotin- und Frischluftfraktion manche Gräben offen, stehen die Wirte zwischen den Fronten. Viele von ihnen ignorieren aus Angst, Gäste zu vergraulen, oft genug die gesetzliche Regelung.

Wer in Graz offenen Auges durch Cafés, Bars und Restaurants geht, wird schnell fündig. Manchmal ist die erforderliche Trennwand zwischen den Bereichen eingezogen, aber die Türen stehen ständig offen, bisweilen hat man gesetzeswidrig die Nichtraucher in den kleineren Bereich verbannt und da und dort pfeifen sich Gastronomen überhaupt nichts. Sehr viele Wirte halten das Gesetz freilich auch auf Punkt und Beistrich ein.

Kontrollen

Soweit die Beobachtungen der Kontrollore der Grazer Bau- und Anlagenbehörde, die seit 2009 Hunderten Anzeigen nachgegangen und auch immer wieder routinemäßig auf Pirsch sind, wie die neue Amtschefin Verena Ennemoser versichert. Dass aber selbst bei regelmäßiger Kontrolle die Strafen nur bedingt durchschlagen, zeigt die Statistik. 2010 verhängte die Behörde 82 Strafen. Tatsächlich blieben - nach Berufungen durch Gastronomen - davon nur 14 übrig. "Da sind etwa Erhebungsfehler der Kontrollore darunter, aber manche sind vielleicht auch noch in der Berufungsinstanz". Immerhin: 2011 haben bis dato 27 von 87 Strafen gehalten. Und da könnten noch viele durch die Berufungsinstanz bestätigt werden.

Dennoch trotzen Wirte selbst bei scharfer Kontrolle und trotz Mehrfachstrafen dem Gesetz. "Wir haben etwa ein großes Café mittlerweile schon dreimal abgestraft, mit 150, 200 und 250 Euro", erzählt Ennemoser, "aber der Betreiber zahlt die Strafe und ignoriert den Nichtraucherschutz weiter." Trotz Gesetz geht es in Grazer Lokalen immer noch auch mit Rauch. Bei schwarzen Schafen wird die Behörde künftig keinerlei Nachsicht mehr haben und noch intensiver Strafen.

Behörde bläst zur Aktion scharf

Nachsicht wird man auch in den nächsten Wochen wenig zeigen: Denn die Kontrollore rüsten sich gerade für eine Aktion scharf. Einmal mehr ziehen Beamte der Bau- und Anlagenbehörde gemeinsam mit der Polizei los, um die Einhaltung des Nichtraucherschutzes, des Jugendschutzes sowie bau- und gewerberechtlicher Auflagen zu kontrollieren.

BERND HECKE

Zahlen

620 Anzeigen wegen Verstößen gegen den Nichtraucherschutz in Lokalen ist die Behörde seit Inkrafttreten des Gesetzes 2009 nachgegangen.

87 Strafverfügungen setzte es 2011 für Wirte, viele haben berufen. Bis jetzt sind erst 27 Strafen rechtskräftig.

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